Allgemeine Nutzungsbedingungen
Herzlich willkommen auf Doctrine, der juristischen Informationsplattform, die künstliche Intelligenz nutzt, um rechtliche Informationen zugänglicher, besser organisiert und relevanter zu machen.
Dieses Dokument („Nutzungsbedingungen“) stellt einen Vertrag zwischen Ihnen („Nutzer“), als Besucher der unter https://doctrine.eu verfügbaren Website („Website“), und der Gesellschaft Doctrine, deren Angaben in Abschnitt 1 aufgeführt sind, dar.
Mit dem Besuch der Website gelten diese Nutzungsbedingungen als gelesen und uneingeschränkt akzeptiert.
1. Unterzeichner
Die Website wird von der Forseti SAS betrieben, einer Gesellschaft mit einem Kapital von 8.528,53 €, eingetragen im Handelsregister von Paris unter der Nr. 820 867 877, mit Sitz in der 190, rue Championnet, 75018 Paris („Doctrine“ oder „wir“ und entsprechende Ableitungen).
2. Navigation und Testkonto
2.1. Sie können kostenlos auf jede öffentlich zugängliche Seite der Website zugreifen, deren URL Ihnen bekannt ist oder zu der Sie von einer anderen Website (z. B. einer Suchmaschine) weitergeleitet werden. Aus Sicherheitsgründen behalten wir uns vor, Ihren Zugriff auf die Website durch einen vorgeschalteten Test („Captcha“) zu überprüfen und/oder die Anzahl der täglich aufrufbaren Seiten zu begrenzen.
2.2. Um Sie von der Qualität unserer Dienstleistungen, wie sie in unseren hier einsehbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) definiert sind, zu überzeugen, können Sie kostenlos ein Konto („Konto“) erstellen und die Dienste für eine Dauer von sieben (7) Kalendertagen ab Erstellung dieses Testkontos ausprobieren. Dieses Testangebot ist nicht verlängerbar, und Sie sind berechtigt, nur ein einziges Testkonto zu erstellen. Um die ordnungsgemäße Kontoerstellung sicherzustellen sowie zu gewährleisten, dass die Konten persönlich, namentlich und individuell geführt werden, erfordert die Aktivierung des Kontos die Verifizierung einer Mobiltelefonnummer. Sie verpflichten sich, Ihr Konto ausschließlich persönlich zu nutzen und niemals einem Dritten zu gestatten, es an Ihrer Stelle oder für Ihre Rechnung zu verwenden. Wir behalten uns das Recht vor, jedes Testkonto zu löschen. Außerhalb des Testzeitraums ist der Zugang zu unseren Dienstleistungen an den Abschluss eines Abonnements gebunden (wie in Artikel 4 der AGB definiert), sofern in den AGB nichts Abweichendes geregelt ist. Nicht aktivierte Konten werden automatisch nach einem Monat gelöscht, inaktive Konten – definiert als kein Zugriff auf die Website oder keine Interaktion mit Newslettern – werden nach einem Jahr entfernt.
3. Servicelevels
3.1. Wir bemühen uns im Rahmen einer bloßen Bemühungs- oder Sorgfaltspflicht, den dauerhaften Zugang zur Website aufrechtzuerhalten und führen regelmäßige Kontrollen durch, um Funktionalität und Zugänglichkeit zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang kann der Zugang zur Website vorübergehend zu Wartungszwecken ausgesetzt werden. Wir bemühen uns, Sie über diese Wartungszeiträume rechtzeitig zu informieren und die Beeinträchtigung für Sie so gering wie möglich zu halten, indem wir diese, soweit möglich, auf Zeiten mit geringerer Nutzung legen. Wir haften nicht für vorübergehende Schwierigkeiten oder die Unmöglichkeit des Zugangs zur Website, die durch äußere Umstände verursacht werden, insbesondere durch Störungen in Telekommunikationsnetzen oder Ausfälle bei unseren Hosting-Dienstleistern. Wir setzen unsere besten Mittel ein, um die Zuverlässigkeit sowie die schnelle Bereitstellung der von uns veröffentlichten Inhalte sicherzustellen.
3.2. Die Verfügbarkeit des Dienstes wird monatlich wie folgt berechnet: Die von unseren Servern empfangenen HTTP-Anfragen werden in zwei Kategorien unterteilt:
- Erfolgreich bearbeitete Anfragen: Alle Anfragen mit einem HTTP-Statuscode unter 500, darunter Statuscodes wie 200, 404 und 403.
- Anfragen mit Serverfehlern: Alle Anfragen mit einem HTTP-Statuscode von 500 oder höher, die Ausfälle unserer Server oder Anwendungen anzeigen.
Die Verfügbarkeit des Dienstes ergibt sich als Verhältnis der Anzahl erfolgreich bearbeiteter Anfragen zur Gesamtanzahl der Anfragen (erfolgreich bearbeitete Anfragen plus Anfragen mit Serverfehlern). Die Berechnung erfolgt monatlich.
Doctrine strebt eine Dienstverfügbarkeit von 99,99% gemäß der obigen Definition an. Dieses Ziel ist indikativ und stellt keine Erfolgsgarantie dar, weshalb keine Haftung für das Nichterreichen geltend gemacht werden kann.
Die Verfügbarkeit unseres Dienstes hängt zudem von der Verfügbarkeit des Hosting-Anbieters AWS ab, dessen Service Level Agreement unter folgendem Link einsehbar ist: https://aws.amazon.com/de/legal/service-level-agreements/
Um dieses Ziel zu erreichen, bemühen wir uns, jede Anomalie, die die ordnungsgemäße Nutzung der Website beeinträchtigt, so schnell wie möglich zu beheben.
4. Geistiges Eigentum
4.1. Die Texte, Software, Logos und Inhalte auf der Website können durch geistige Eigentumsrechte geschützt sein (wie beispielsweise Urheberrechte oder Marken), die uns gehören, die uns lizenziert wurden oder die rechtmäßig genutzt werden, mit Ausnahme von Gerichtsentscheidungen und Rechtsvorschriften, die keinem geistigen Eigentumsrecht unterliegen.
4.2. Darüber hinaus verweisen wir mittels Hyperlinks auf doktrinelle Kommentare, die auf Seiten Dritter im Internet veröffentlicht sind und die möglicherweise Dritten gehören. Unsere Nutzung dieser Kommentare auf der Website beschränkt sich auf einzelne Wörter oder sehr kurze Auszüge, sofern diese verfügbar sind.
4.3. Ihnen werden nur Zugangsrechte zur Website und Nutzungsrechte ihrer Funktionen für die Dauer Ihres Kontos und weltweit eingeräumt. Es ist daher strikt verboten, jegliche Maßnahmen zu ergreifen, die darauf abzielen, auf den Quellcode der Website, die Datenbank oder andere durch geistige Eigentumsrechte geschützte Elemente zuzugreifen, sowie geschützte Elemente ohne unsere vorherige schriftliche Erlaubnis zu reproduzieren, darzustellen, zu verbreiten oder zu verwenden.
4.4. Im Rahmen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen können Sie uns Vorschläge, Verbesserungsvorschläge, Empfehlungen zu den Dienstleistungen oder sonstige Kommentare („Feedback“) zukommen lassen. In diesem Zusammenhang gehen alle daraus resultierenden geistigen Eigentumsrechte an Doctrine über. Sie gewähren uns eine kostenlose, weltweite, übertragbare, unwiderrufliche und unbefristete Lizenz, jegliches Feedback zu implementieren, zu verwenden, zu modifizieren, kommerziell zu verwerten, in die Dienstleistungen zu integrieren oder anderweitig zu nutzen. Wir behalten uns zudem das Recht vor, sämtliche Funktionalitäten, Komponenten oder Verbesserungen, die aus diesem Feedback hervorgehen oder darauf basieren, durch geistige Eigentumsrechte zu schützen.
5. Persönliche Daten
5.1. Wir legen großen Wert auf den Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten. Unsere Praktiken sind detailliert in unserer Datenschutzerklärung beschrieben, die Sie hier finden, sowie in unserer Cookie-Richtlinie, die Sie dort einsehen können.
5.2. Wir pseudonymisieren bestimmte personenbezogene Daten, die in Gerichtsentscheidungen genannt werden, gemäß unserer Datenschutzerklärung. Die Pseudonymisierung einer Gerichtsentscheidung kann über folgendes Formular beantragt werden: https://doctrine.fr/demande_anonymisation.
Sie können Ihre Rechte bezüglich personenbezogener Daten über das Formular https://doctrine.fr/contact oder per E-Mail an unseren Datenschutzbeauftragten (dpo@doctrine.fr) ausüben.
6. Haftung
6.1. Wir verpflichten uns, mit unseren besten Mitteln – ohne jedoch eine Erfolgsgarantie zu übernehmen – die Website und ihre Funktionen mit Sorgfalt und nach dem Stand der Technik bereitzustellen. Wir können nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die aus Ihrem Zugriff auf die Website entstehen: Sie nutzen die Website, ihre Funktionen und die darauf enthaltenen Informationen auf eigene Verantwortung.
6.2.Doctrine ist nicht befugt, Rechtsdienstleistungen zu erbringen, und die auf der Website veröffentlichten, vorgeschlagenen oder aufgefundenen Texte, Standpunkte und Analysen stellen keinesfalls rechtsverbindliche Empfehlungen oder Rechtsberatung dar.
Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass Sie rechtliche Probleme oder Fragestellungen an einen entsprechend qualifizierten Fachmann richten sollten.
6.3. Wir setzen unsere besten Mittel ein, um möglichst viele rechtliche Informationen online bereitzustellen und aktuell zu halten. Dennoch sind wir gelegentlich gezwungen, Informationen, die zuvor auf unserer Website verfügbar waren, zum Schutz bestimmter Rechte und Geschäftsgeheimnisse zu entfernen. Wir bedauern etwaige Unannehmlichkeiten, schließen jedoch jegliche Haftung für solche Löschungen aus.
6.4. Ungeachtet aller Haftungsbeschränkungen in diesen Nutzungsbedingungen und/oder unseren Allgemeinen Verkaufsbedingungen ist unsere Haftung ausdrücklich auf unmittelbare und nachgewiesene Schäden beschränkt, die Ihnen durch unser Verschulden entstanden sind.
7. Prohibiertes Verhalten
Die folgenden Verhaltensweisen sind strikt untersagt und können zu allen notwendigen Maßnahmen führen, um etwaige verursachte Schäden zu beheben, einschließlich der Kündigung jeglicher Vereinbarung, die uns mit Ihnen verbinden könnte:
- Jegliches Verhalten, das den Zugang zur Website unterbricht, aussetzt, verlangsamt oder verhindert,
- Jegliche Eindringversuche oder tatsächliche Eindringversuche in unsere Systeme,
- Jegliche missbräuchliche Nutzung der Systemressourcen der Website,
- Jegliche Maßnahmen, die den Zugang zur Website und/oder deren Nutzung automatisieren,
- Herunterladen von mehr als 100 Gerichtsentscheidungen pro Woche durch einen einzelnen Nutzer,
- Ansicht von mehr als 1000 Gerichtsentscheidungen pro Tag durch einen einzelnen Nutzer,
- Jegliche Maßnahmen, die eine unverhältnismäßige Belastung unserer Infrastruktur verursachen,
- Jegliche Verletzung von Sicherheits- und Authentifizierungsmaßnahmen,
- Jegliche Handlungen, die unsere Rechte sowie unsere finanziellen, geschäftlichen oder moralischen Interessen und die der Nutzer der Website beeinträchtigen,
- Jegliche Handlung, die darauf abzielt, den persönlichen Zugang mit Dritten zu teilen (einschließlich innerhalb derselben Organisation, wie in den Allgemeinen Verkaufsbedingungen definiert),
- Jegliche Handlung, die darauf abzielt, den Zugang zu den Diensten oder zur Website sowie zu den dort gehosteten und/oder geteilten Informationen ganz oder teilweise zu vermieten, verkaufen, verleihen oder anderweitig zu übertragen.
Wir behalten uns das Recht vor, im Falle eines Verstoßes gegen eine der Bestimmungen der Nutzungsbedingungen, der Allgemeinen Verkaufsbedingungen (sofern diese auf Sie anwendbar sind) oder allgemeiner gegen geltende Gesetze und Vorschriften, geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
8. Weitere Hinweise
Wir indexieren und verlinken Kommentare aus verschiedenen Quellen im Internet. Wir verweisen auf die Seiten, auf denen diese Kommentare gehostet werden, oder, falls dies nicht möglich ist, auf die Website, auf der sie verfügbar sind. Der Zugang zu diesen Seiten kann ein vorheriges Abonnement der Drittanbieter-Website voraussetzen, worauf wir keinen Einfluss haben.
Die von uns indexierten Kommentare stammen aus juristischen Quellen, die wir nach ihrer Qualität auswählen oder die uns von unseren Kunden mit gültigem Abonnement vorgeschlagen werden. Die Anzeigereihenfolge der indexierten Kommentare richtet sich nach der Autorität der jeweiligen Quelle.
Die auf unserer Website verfügbaren öffentlichen Informationen stammen von institutionellen Websites (z. B. govdata.de, bundesverwaltungsgericht.de, bundestag.de, bundesrat.de), Open-Data-Quellen (z. B. die juris-Datenbank) oder von den Institutionen selbst (z. B. durch Übermittlung von Entscheidungen auf Anfrage durch Gerichte).
9. Toleranz
Keine Duldung bei der Anwendung der Bestimmungen der Nutzungsbedingungen darf als Verzicht von Doctrine ausgelegt werden, diese später geltend zu machen.
10. Aktualisierungen
Wir behalten uns das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, zu aktualisieren oder weiterzuentwickeln. Jegliche Änderung wird mindestens fünfzehn (15) Tage vor Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen auf geeignetem Wege mitgeteilt. Jede Nutzung der Plattform nach Ablauf dieser Frist unterliegt den neuen Nutzungsbedingungen.
11. Streitbeilegung
Wir sind stets bereit, vor Einleitung rechtlicher Schritte eine einvernehmliche Lösung zu prüfen. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung unterliegt der Streit dem französischen Recht und der Zuständigkeit des Tribunal judiciaire de Paris oder, falls dieser nicht zuständig ist, dem örtlich zuständigen französischen Gericht.
12. Inkrafttreten
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind am 5. September 2025 in Kraft getreten.